Urheberverletzung durch elektronische Leseplätze?

von Christopher A. Wolf

Dürfen elektronische Bücher auch ohne Einwilligung des Urhebers auf elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden? Diese Urheberrechtsfrage hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden.

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Die Technische Universität Darmstadt richtete in ihrer öffentlich zugänglichen Bibliothek elektronische Leseplätze ein, an denen Bibliotheksnutzer Zugang zu bestimmten Werken aus dem Bibliotheksbestand haben. Die Uni hatte das Lehrbuch des Verlages digitalisiert, um es an den elektronischen Leseplätzen in der Universitätsbibliothek ihren Studenten bereitzustellen. Die Nutzer der Leseplätze konnten das Buch dabei sogar im Ganzen auf Papier ausdrucken oder auf einem USB-Stick abspeichern.

Der Verlag und Herausgeber des Sachbuches “Einführung in die neuere Geschichte” wehrte sich gegen diese Praxis der Universitätsbibliothek. Zwar erlaube das Urheberecht öffentlich zugänglichen Bibliotheken, Museen oder Archiven elektronischen Leseplätzen zur Forschung und für private Studien zugänglich zu machen. Eine Digitalisierung von in der Bibliothek vorhandenen Sprachwerke sei nach dem Urhebergesetz aber genauso wenig erlaubt, wie das ausdrucken dieser Werke und/ oder eine Speicherung der Sachbücher auf einem USB-Stick.

Entscheidung des Gerichts

Der Bundesgerichtshof hat die Klage des Verlages mit seiner Entscheidung vom 16.04.2015 – Az. I ZR 69/11 (Pressemitteilung) – abgewiesen ...

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