PM 2/15 Zwölf Stämme: Oberlandesgericht rügt Verzögerungen des Amtsgerichts Nördlingen seit Ende 2013 deutlich und mahnt eindringlich bisher unterlassene Beweisaufnahmen an

von Michael Langhans

Donauwörth, den 21.04.2015
Das Oberlandesgericht München, 30. Senat, hat mit verschiedenen Entscheidungen vom 20.04.2015 die zögerliche Verfahrensgestaltung des Amtsgerichts Nördlingen kritisiert.

Zwar sieht der 30. Senat eine Begutachtung der Kinder heute als schon bzw. noch zulässig an, gleichzeitig drückt man aber seine Verwunderung aus, warum die notwendigen Maßnahmen nicht bereits im Dezember 2013 (!) ergriffen wurden. Die bisherige Argumentation des Amtsgerichts und des Jugendamtes, dass die Eltern an jeglicher Verzögerung schuld seien, ist damit widerlegt ...

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