OLG München: 15.000,- EUR Streitwert bei gewerblichem Online-Fotoklau

Übernimmt ein Gewerbetreibender für seine Homepage ungefragt drei Bilder, ist für den urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch ein Streitwert von 15.000,- EUR angemessen (OLG München, Beschl. v. 10.04.2015 - Az.: 6 W 2204/14).

Die Beklagte vertrieb u.a. online Modulhäuser und verwendete unerlaubt drei Fotos auf ihrer Webseite, an denen die Klägerin die Rechte besaß. Es stellte sich nun die Frage, welcher Streitwert für den geltend gemachten urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch angemessen war,

Die einzelnen Gerichte entscheiden hier sehr unterschiedlich und widersprüchlich.

Das OLG München wies zunächst darauf hin, dass es in jüngerer Zeit eine Höhe von 6.000,- EUR (OLG München, Beschl. v. 21.6.2011 - 6 W 435/11), 9.000,- EUR (OLG München, Beschl. v 16.12.2009 - 6 W 2266/11: Für zwei Fotos) ) oder 10.000,- EUR (OLG München, Beschl. v. 21.6.2001 - 6 W 1049/11: Gewerbliche Nutzung eines Fotos) für angemessen eingestuft hatte.

Auch im vorliegenden Fall bewertete das OLG München die Streitwertfestsetzung von 15.000,- EUR für verhältnismäßig. Insbesondere sei der Fall nicht vergleichbar mit der Nutzung im Rahmen eines eBay-Angebots ...

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