Der Hilfsschöffe, der zu Hause bleiben durfte, oder: Wer schreibt, der bleibt

von Detlef Burhoff

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Schöffenpflicht ist Ehren-/Bürgerpflicht, mit der es das Gesetz und aber auch der darüber wachende BGH im Hinblick auf das Recht des Angeklagten auf den gesetzlichen Richter doch sehr genau nimmt. Daher ist der BGH mit der Frage, ob der Schöffe von seiner Diensthandlung entbunden werden kann bzw. werden durfte (§ 54 GVG) doch recht streng. Zumindest will er die Gründe, die zu einer Entbindung von der Dienstleistung geführt haben, genau wissen, so der BGH im BGH, Beschl. v. 04.02.2015 – 2 StR 76/14, der (noch einmal darauf hinweist, dass es sich nach den Umständen des Einzelfalls bestimmt, ob einem Schöffen die Dienstleistung i.S. von § 54 Abs.1 Satz 2 GVG zugemutet werden kann. Deshalb rechtfertigen berufliche Gründe nur ausnahmsweise die Verhinderung eines Schöffen. Zu berücksichtigen seien lediglich Berufsgeschäfte, die der Schöffe nicht oder nicht ohne erheblichen Schaden für sich oder den Betrieb aufschieben oder bei denen er sich nicht durch einen anderen vertreten lassen kann, weil die Geschäfte ihrer Art nach einen Vertreter nicht zulassen oder ein geeigneter Vertreter nicht zur Verfügung steht. Und das war im vom BGH entschiedenen Fall, in dem der Vorsitzende einen Hilfsschöffen entbunden hatte, zumindest nicht ausreichend dokumentiert:

Dass die Voraussetzungen für die Annahme eines Hinderungsgrundes hier vorliegen, ist nicht dargetan. Der Entbindungsentscheidung des Vorsitzenden, die selbst keine nähere Begründung enthält, liegt ein Vermerk des Vorsitzenden zugrunde, der Schöffe habe ihm mitgeteilt, seine Firma sei durch Urlaube verschiedener Mitangestellter so ausgedünnt, dass er nicht entbehrlich und seine Vertretung nicht möglich sei. Diese Umstände rechtfertigen unter Berücksichtigung strenger Maßstäbe, die das Recht auf den gesetzlichen Richter ein-fordert, für sich eine Entbindung nicht ...Zum vollständigen Artikel


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