Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Sachverständigenkosten ersetzt?

von Detlef Burhoff

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Die am Freitag gestellte Frage nach den Sachverständigenkosten (vgl. Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Detektivkosten ersetzt?) behandelt eine Problematik, die in der Praxis gar nicht so selten ist. Dabei geht es meist Regel um Kosten eines “eigenen Sachverständigen”. Von daher passt ganz gut, der LG Saarbrücken, Beschl. v. 07.03.2015 – 6 Qs 52/15 -, der u.a. nun zwar keine Sachverständigenkosten, sondern u.a. “Detektivkosten” zum Gegenstand hat, aber noch einmal zeigt, wie restriktiv die Rechtsprechung an dieser Stelle doch meist ist. Denn auch dieser Beschluss enthält das “Dauerargument”/”Totschlagargument”:

“Eigene private Ermittlungen des Beschuldigten sind aufgrund des im Strafverfahren geltenden Amtsermittlungsgrundsatzes in der Regel nicht notwendig, so dass private Detektivkosten in der Regel nicht erstattungsfähig sind (Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl. § 464 a Rn. 16). Der Beschuldigte hat vielmehr die Möglichkeit, im Ermittlungsverfahren und auch im gerichtlichen Verfahren Beweisanträge zu stellen und Beweisermittlungsanregungen zu geben. Es ist ihm zuzumuten, zunächst diese prozessualen Möglichkeiten auszuschöpfen. bevor er in Eigeninitiative einen Privatdetektiv beauftragt.”

Ich habe mit der angesprochenen h.M. und damit auch mit der Entscheidung des LG Saarbrücken meine Probleme. Allerdings: Ohne nähere Kenntnis der konkreten Verfahrensumstände lässt sich nicht endgültig beurteilen, ob die Entscheidung zutreffend ist oder nicht ...

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