Börsenverein: Schwarzer Tag für Forschung und Lehre an deutschen Hochschulen

von Johannes Flötotto

Der Börsenverein will nun die Begründung der Entscheidung des Bundesgerichtshofs abwarten, um gemeinsam mit dem Verlag Eugen Ulmer zu prüfen, ob gegen das Urteil Verfassungsbeschwerde eingelegt wird. Für die Verlage kommt diese Auslegung des Urheberrechtsgesetzes einer vollständigen Enteignung gleich. Nach dem Wortlaut von § 52b ist zwar vorgesehen, dass die Bibliotheken für ihre Nutzungen eine angemessene Vergütung an eine Verwertungsgesellschaft zahlen. Aufgrund einer anderen Entscheidung des Bundesgerichtshofs erhalten Verlage bis auf weiteres jedoch keine Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft Wort mehr ...

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