BAG zur Tarifkonkurrenz

von Christian Rolfs

Die Ablösung tariflicher Regelungen durch einen anderen Tarifvertrag setzt voraus, dass die aufeinanderfolgenden Tarifvereinbarungen von denselben Tarifvertragsparteien geschlossen werden. Schließt ein an einen Verbandstarifvertrag kraft Mitgliedschaft gebundener Arbeitgeber mit der Gewerkschaft, die diesen Tarifvertrag vereinbart hat, einen Haustarifvertrag, findet auch hinsichtlich übereinstimmender Regelungsbereiche keine Ablösung statt, sondern es kann lediglich eine Tarifkonkurrenz eintreten. Das hat der Vierte Senat des BAG entschieden.

Der Kläger ist als Flugzeugführer bei der Condor beschäftigt. Er will festgestellt wissen, dass auf sein Arbeitsverhältnis der "Tarifvertrag Übergangsversorgung Cockpit" vom 29.11.2005 Anwendung findet. Diesen Tarifvertrag hatte der Arbeitgeberverband AVH (Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e.V.) mit der Vereinigung Cockpit (VC) abgeschlossen. Die erst im Verlaufe des Rechtsstreits auf die Condor Flugdienst verschmolzene Condor Berlin GmbH, bei der der Kläger tätig war, war Mitglied dieses Verbandes. Der Kläger ist VC-Mitglied ...

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