OLG Düsseldorf: Abmahnung von Patrick Schöntag, vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Spies, ist rechtsmissbräuchlich – Streitwert auf 700,00 EUR reduziert!

von Carl Christian Müller

OLG Düsseldorf: Abmahnung von Patrick Schöntag, vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Spies, ist rechtsmissbräuchlich – Streitwert auf 700,00 EUR reduziert!

In einer von uns erstrittenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 24.03.2015 – I-20 U 187/14 – eine Abmahnung von Patrick Schöntag, vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Spies, als rechtsmissbräuchlich gewertet und daher die zuvor vom Landgericht Düsseldorf erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben.

Was ist geschehen?

Herr Schöntag hatte unsere Mandantin mit Schreiben vom 14.05.2014 wegen einer auf eBay falsch verwendeten Widerrufsbelehrung abgemahnt. Nachdem sich unsere Mandantin geweigert hatte, die Unterlassungserklärung abzugeben, erwirkte der Abmahner vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung, die – nachdem wir hiergegen Widerspruch eingelegt hatten – zunächst vom Landgericht bestätigt wurde.

Die von uns hiergegen eingelegte Berufung hatte Erfolg.

Nach den Feststellungen des OLG Düsseldorf belief sich der Gesamtumsatz der bewerteten eBay-Umsätze des Abmahners in der Zeit vom 01.01 ...

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