WALDORF FROMMER: Oberlandesgericht München bestätigt auch bei kleinformatiger und ausschnittsweiser Verwendung einer Fotografie einen Unterlassungsstreitwert von EUR 15.000,00

Oberlandesgericht München vom 10.04.2015, Az. 6 W 2204/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht München hatte die Klägerin, eine Bildagentur, die Beklagte wegen der dreifachen kleinformatigen und ausschnittsweisen Verwendung einer Fotografie in einem gewerblich genutzten Internetauftritt auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht sowie Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Das Landgericht hatte nach Abschluss des Verfahrens den Streitwert auf EUR 16.050,00 (Unterlassung: EUR 15.000,00; Auskunft: EUR 250,00; Feststellung: EUR 800,00) festgesetzt.

Die Beklagte legte gegen diesen Streitwertbeschluss sofortige Beschwerde ein: Insbesondere könne auch vor dem Hintergrund, dass die Klägerin den Schadensersatzbetrag mit EUR 1.000,00 beziffert habe, für den Unterlassungsantrag allenfalls ein Wert von EUR 5.000,00 in Ansatz gebracht werden ...

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