Peepshow in der JVA

von Carsten R. Hoenig

Die Verhältnisse in „unseren“ Haftanstalten waren vor ein paar Tagen schon einmal Thema; ich hatte hier im Blog über Schlafentzug und Voyeurismus berichtet.

Nun berichtet das Bundesverfassungsgericht in der Pressemitteilung Nr. 22/2015 vom 15. April 2015 über eine weitere Variante der Guantanamoisierung der Knäste:

Der Beschwerdeführer war [...] in der Justizvollzugsanstalt Kassel I untergebracht. Nachdem die Justizvollzugsanstalt die für den 8. September 2010 vorgesehene Behandlung in der Zahnarztsprechstunde nicht gewährleisten konnte, begann der Beschwerdeführer gegen seine Haftraumtür zu schlagen und zu treten. Im weiteren Verlauf wurde er unter Anlegung von Handfesseln in einen besonders gesicherten Haftraum mit durchgehender Kameraüberwachung verbracht und dort nach Entfernung der Handfesseln vollständig entkleidet. Erst am nächsten Tag erhielt er eine Hose und eine Decke aus schnell reißendem Material. Am 10. September 2010 wurde er in seinen Haftraum zurückverlegt.

[...]

In der Zelle sei es kühl gewesen. Die Toilettenspülung habe nicht funktioniert und es habe auch kein Toilettenpapier gegeben. Er habe nicht einschlafen können, weil er gefroren habe.

Das sieht die Leitung der Justizvollzugsanstalt erstens ganz anders und zweitens sei alles halb so wild gewesen. Die Richter beim Landgericht, die über die Beschwerde des Häftlings zu entscheiden hatten, schlossen sich dieser Ansicht an, ohne sich die Sache überhaupt erst einmal etwas genauer anzuschauen ...

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