Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im World Wide Web

von Anna Sophie Heuchemer

Derzeit vielbeachtet und kontrovers diskutiert ist das Thema der Haftung der Provider für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Internet. Grund dafür ist, dass sich immer mehr Unternehmen und Privatpersonen gegen (Unternehmens-) persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Internet zur Wehr setzen.

Auch wir erleben dies in unserer täglichen Kanzleiarbeit und bestärken Unternehmen wie Privatpersonen stets darin, sich konsequent gegen Persönlichkeitsverletzungen im Internet zur Wehr setzen.

Weil der Urheber der rechtsverletzenden Inhalte sich oft nicht zu erkennen gibt und auch nur schwer ausfindig gemacht werden kann, ist es in vielen Fällen notwendig, sich auch an die Provider zu wenden, um die meist mit erheblichen materiellen und immateriellen Schäden einhergehenden Rechtsverletzungen schnellstmöglich zu beseitigen.

Warnung vor der Ausweitung der Haftung der Intermediäre

Vielfach wird im Rahmen der Diskussion über die Provider-Haftung davor gewarnt, dass der Provider als Intermediär und „Weiterleiter“ der beanstandeten Information, nahezu wie einen Täter haftet. Es müsse weiterhin klar sein, dass es bei der Inanspruchnahme etwa von Google in solchen Fällen nicht um eine Täter-, sondern um eine Verbreiterhaftung gehe, wie unser geschätzter Kölner Kollege Herr Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer auf der 117. Tagung des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit in Berlin nach einem Bericht der Legal Tribune Online (LTO) bekräftigte.

Die Privilegierung des Telemediengesetzes

In Abgrenzung zu einer Täterhaftung sieht auch das Telemediengesetz (TMG) in Deutschland eine solche Verbreiter- oder Störerhaftung und damit eine Haftungsprivilegierung für Intermediäre vor. Nach § 10 TMG sind Diensteanbieter für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

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