Bushido siegt (vorerst) beim BGH

Der Rapper Bushido ist vor einigen Jahren vom Landgericht Hamburg auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz dem Grunde nach verurteilt worden und auch zu seiner sog. Billigkeitsentschädigung. Bushido hatte sich für eigene Songs bei Aufnahmen einer französischen Band bedient und Sequenzen aus deren Songs als Loops in seine Tracks eingebaut. Die Entscheidung des Landgerichts wurde anschließend vom Oberlandesgericht Hamburg bestätigt.

Der BGH hat diese Entscheidungen nun aufgehoben und die Klage insoweit abgewiesen (Urteil vom 16. April 2015 – I ZR 225/12 – Goldrapper), als sich die urheberrechtliche Berechtigung nur auf die Stellung als Textdichter beschränkte, weil Bushido offenbar keinerlei Passagen mit Text übernommen hat.

Bei der Übernahme von Passagen der Musik haben das Landgericht und das OLG nach Ansicht des BGH nicht ausreichend dargelegt, dass die kurzen Musiksequenzen die Voraussetzungen eines urheberrechtlichen Schutzes erfüllen. In der Pressemitteilung des BGH heißt es hierzu:

Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben. Die von den Mitgliedern der Gruppe “Dark S.” erhobene Klage, die sich allein auf ihre Urheberrechte als Textdichter gestützt haben, hat er abgewiesen. Da der Beklagte nur Teile der Musik, nicht aber auch den Text von Stücken der Gruppe übernommen hat, liegt insoweit kein urheberrechtlich relevanter Eingriff vor. Die ursprüngliche Verbindung zwischen Text und Musik ist urheberrechtlich nicht geschützt. Im Hinblick auf die Klage des Komponisten der Gruppe hat der Bundesgerichtshof die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen ...Zum vollständigen Artikel


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