Urheberrecht-Musikrecht: Dark Sanctuary unterliegt Bushido vor dem BGH (I ZR 225/12)

von Kai Jüdemann

Kurze Musiksequenzen, die über ein routinemäßiges Schaffen nicht hinausgehen, genießen keinen Urheberrechtsschutz.

D.h. aber nicht, dass Sampling immer zulässig ist, da die Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers verletzt sein können, wie der BGH in seinen Entscheidungen Metall auf Metall I & II entschieden hat.

Aktuell hat der BGH mit Urteil vom 16. April 2015 – I ZR 225/12 – “Goldrapper” ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg aufgehoben, das gegen Bushido wegen der Übernahme von Samples erging.

Zur Begründung führt der BGH an, dass das OLG HH die erforderliche schöpferische Eigentümlichkeit der kurzen, durchschnittlich 10 Sekunden dauernden Musiksequenzen, die der Beklagte als Hintergrundmusik in Form einer sich ständig wiederholenden Tonschleife („Loops“), ohne Verwendung des Textes elektronisch kopiert hatte („gesampelt“), nicht ohne Hilfe eines vom Gericht beauftragten Sachverständigen hätte annehmen dürfen.

Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kläger sind Mitglieder der französischen Gothic-Band Dark Sanctuary haben in den Jahren 1999 bis 2004 mehrere Musikalben veröffentlicht ...

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