Impressumspflicht für Betreiber von Webseiten

von Wolfgang Herfurtner

Für Betreiber von Webseiten ergibt sich die Impressumspflicht aus § 5 TMG und § 55 RStV. Den Besuchern von Webseiten soll damit die Möglichkeit gegeben werden, den Anbieter erkennen zu können. Damit auch gegebenenfalls rechtliche Ansprüche gegen die Betreiber der Webseite durchgesetzt werden können, ist die Angabe einer ladungsfähigen Anschrift verpflichtend.

Es gilt allgemein, dass Telemediendienste, die geschäftsmäßig betrieben werden und in der Regel gegen Entgelt angeboten werden, impressumspflichtig sind. Zu Telemediendiensten gehören elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, wie z.B. Online-Shops und Produktpräsentationen, Selbstdarstellungen von Unternehmen, Diskussionsforen und Mailinglisten, Datendienste und Telespiele. Auch Navigationshilfen, Suchmaschinen und sonstige interaktive Angebote im Internet davon betroffen.

Abmahnung bei Verstoß gegen Impressumspflicht

Sollte der Webseitenbetreiber gegen bestimmte Vorgaben der Impressumspflicht verstoßen, läuft er Gefahr abgemahnt zu werden. Auch wenn die Rechtsprechung zu Detailfragen der Impressumspflicht nicht einheitlich ist, sollten Sie als Betreiber von Webseiten, die Vollständigkeit Ihrer Angaben überprüfen.

Ein Ausnahme von der Impressumspflicht gilt allerdings dann, wenn Sie eine rein private Website betreiben. § 5 Telemediengesetz (TMG) verlangt nur für geschäftliche Online-Dienste ein Impressum. Danach ist also entscheidend, ob die Inhalte, Produkte oder Leistungen auf Ihrer Webseite gegen Entgelt angeboten werden. Insbesondere gilt daher die Impressumspflicht für Online-Shops, Online-Stores, Web-Hosting-Angebote und Software-Anbieter.

Gemäß § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RStV) ist für die Impressumspflicht der Inhalt der Webseite entscheidend. Journalistisch-redaktionell gehaltene Seiten sind daher ebenfalls von der Impressumspflicht betroffen ...

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