1C_342/2014: Die Anordnung der Entfernung von Sichtschutzwänden ist mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip vereinbar

von Fabian Klaber
Im Urteil vom 23. März 2015 befasste sich das BGer mit Sichtschutzwänden, die ohne Baubewilligung errichtet wurden. Im Jahr 1988 liess die Bauherrin auf der Terrasse und auf dem Balkon im ersten Stock ihres Hauses Sichtschutzwände aus Holz und Glas für damals Fr. 10'000.-- errichten, welche teilweise eine Höhe von bis zu 4,98 m aufwiesen. Im Jahr 2010 verpflichtete der Gemeinderat Lachen/SZ die Bauherrin zur Einreichung einer nachträglichen Baubewilligung, wogegen drei Nachbarn erfolgreich Einsprache erhoben (Verletzung kommunaler Gestaltungsvorschriften). In der Folge wurde die Entfernung der Sichtschutzwände angeordnet. Die Bauherrin gelangte bis vor BGer, welches die Beschwerde abweist.

Die Bauherrin macht u.a. geltend, dass ihr der Abbruch der Sichtschutzwände nicht zugemutet werden könne, da sie diese im Jahr 1988 gutgläubig und nach vorgängiger Bewilligung durch den damaligen Bauverwalter errichtet und der Gemeinderat dagegen über 20 Jahre lang keine Einwendungen erhoben habe. Der Abriss hätte zudem zur Folge, dass die zur Errichtung erforderlichen Investitionen von ca. Fr. 10'000.-- vernichtet würden und die Bauherrin beim Sitzen auf der Terrasse den Blicken von Nachbarn preisgegeben würde ...Zum vollständigen Artikel

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