VG Hannover: “Arbeitsdatei Szenekundige Beamte” zulässig

Dass es am Rande von Fußballspielen immer wieder zu Ausschreitungen kommt, ist leider traurige Realität. Die Polizeibehörden haben Datenbanken eingerichtet, in denen sie die Daten der nach ihrer Einschätzung gewaltbereiten Fußballfans abspeichern. Die Einrichtung einer dieser Datenbanken, der niedersächsischen “Arbeitsdatei Szenekundige Beamte“, wurde nun vom Verwaltungsgericht Hannover als grundsätzlich zulässig erachtet.

Problem: Fan-Ausschreitungen bei Fußballspielen

Große Sportereignisse ziehen viele Zuschauer an, das gilt insbesondere für Fußballspiele. Dass es am Rande dieser Sportereignisse auch immer wieder zu Ausschreitungen kommt, ist bekannt. Um derartigen Vorkommnissen vorbeugen zu können, speichert die Polizei Daten von Personen, die sie der sogenannten Problemfanszene zurechnet. Ihr gehören laut Polizei Fußballfans an, die in der Vergangenheit bereits durch ihr gewaltbereites Verhalten aufgefallen sind und von denen die Behörden daher auch zukünftig Ausschreitungen erwarten.

Polizei führt Datenbanken mit Fandaten

Von der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze mit Sitz in Duisburg wird die bundesweite Datei „Gewalttäter Sport“ geführt, in einigen Bundesländern betreiben die Polizeibehörden eigene Datenbanken ähnlichen Inhalts.

Das Land Niedersachsen zum Beispiel registriert sogenannte Problemfans in der polizeilichen „Arbeitsdatei Szenekundige Beamte“. Erfasst werden dort neben dem Namen und der Anschrift des Fußballfans auch andere Daten wie z.B. Erkenntnisse zu gegen ihn geführten gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen oder strafprozessualen Ermittlungsverfahren. Hat der Fan bereits einen Platzverweis aus dem Stadion erhalten oder wurde in der Vergangenheit im Zusammenhang mit einem Fußballspiel wegen Körperverletzung gegen ihn ermittelt, kann die Polizei dies in der „Arbeitsdatei Szenekundige Beamte“ nachlesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK