Verwendung des Adler-Symbols auf Fanartikel

Eigener Leitsatz: T-Shirts mit dem Adler-Symbol und dem Schriftzug "Deutschland, Deutschland, Deutschland" weisen Verwechslungsgefahr mit der DFB-Marke auf, insbesondere wenn das Symbol auf der linken Brust und damit in dem Bereich angebracht ist, wo dem Verkehr u.a. bei Sportbekleidung Herkunftshinweise begegnen. Bei Auto-Fußmatten, auf denen das Adler-Symbol Verwendung findet, besteht jedoch keine Verwechslungsgefahr. Die alleinige Übereinstimmung nur in der Adler-Marke reicht nicht aus, um eine solche anzunehmen, da der maßgebliche Gesamteindruck der DFB-Marke auch durch den Schriftzug "Deutscher Fußball-Bund" erheblich mitbestimmt wird.


Oberlandesgericht München

Urteil vom 05.02.2015

Az.: 6 U 3249/14

Tenor

1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 7.8.2014, Az.. 11 HK O 10510/14, abgeändert:

I. Die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I vom 30.5.2014 wird in Nr. I.2 aufrechterhalten.

II. Im Übrigen wird die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I vom 30.5.2014 aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag vom selben Tage zurückgewiesen.

2. Im Übrigen wird die Berufung der Antragsgegnerin zurückgewiesen.

3. Von den Kosten des Verfahrens erster Instanz haben die Antragstellerin 71% und die Antragsgegnerin 29% zu tragen. Von den Kosten des Berufungsverfahrens haben die Antragstellerin 73% und die Antragsgegnerin 27% zu tragen.

1. Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf � 1.500.000,- festgesetzt.

2. Der Streitwert für das Verfahren erster Instanz wird - unter Abänderung der Streitwertfestsetzung des Landgerichts- auf � 1.400.000,- festgesetzt.

Entscheidungsgründe

Die Antragstellerin, 100%-ige Tochtergesellschaft und ausschließliche Lizenznehmerin des � nimmt, gestützt auf die am 5.12.1998 angemeldete und am 23.8 ...

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