Puma gewinnt vor BGH gegen Pudel

von Andreas Biesterfeld Kuhn

Puma gewinnt vor BGH gegen Pudel

Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 15. April 2015

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat vergangene Woche entschieden, dass die PUMA SE aus ihrer Wort-Bildmarke „PUMA“, welche neben dem entsprechenden Schriftzug den Umriss einer springende Raubkatze zeigt, gemäß § 51 Abs. 1 MarkenG die Löschung der jüngeren Wort-Bildmarke „PUDEL“ verlangen kann, welche neben dem entsprechenden Schriftzug den Umriss eines springenden Pudels wiedergibt (BGH, Urt. v. 02.04.2015, Az. I ZR 59/13 – Springender Pudel).

Damit haben die Richter in Karlsruhe genauso entschieden wie zuvor schon das Landgericht und das Oberlandesgericht.

Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Marke „PUMA“

Der Bundesgerichtshof hat zunächst angenommen, dass die beiden Zeichen trotz ihrer Ähnlichkeiten auch unübersehbare Unterschiede aufweisen und daher keine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG besteht.

Jedoch nutze der Beklagte mit seiner Wort-Bildmarke „PUDEL“ die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten Marke „PUMA“ im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG aus. Er profitiere nämlich von der Ähnlichkeit der beiden Marken dergestalt, dass er für die mit seiner „PUDEL“-Marke gekennzeichneten Produkte eine Aufmerksamkeit erlange, die er ansonsten nicht erhalten würde ...

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