OLG Hamburg: Weiterverkauf an heruntergeladenen E-Books und Hörbüchern darf untersagt werden

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat kürzlich (OLG Hamburg, 24.03.2015, Az.: 10 U 5/11) entscheiden, dass der Weiterverkauf von E-Book- bzw. Hörbuch-Downloads in den AGB ausschlossen werden kann und somit die Rechtsposition der Rechteinhaber und Anbieter von digitalen Büchern gestärkt.

Der Erschöpfungsgrundsatzes nach § 17 Abs. 2 UrhG, welcher besagt, dass sich das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers erschöpft, nachdem dieser Werkexemplare dem europäischen Markt zugänglich gemacht hat, sei vorliegend nicht anwendbar. Bei im Wege des Downloads erworbenen Multimediadateien sei eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts abzulehnen. Die vorausgesetzte körperliche Weitergabe fehlt gerade bei einem E-Book- bzw ...Zum vollständigen Artikel


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