BGH: Behauptung “TÜV neu” + fehlende Verkehrssicherheit = Sofortiger Rücktritt

von Alessandro Fuschi

Der u. a. für Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 15.04.2015 – Az. VIII ZR 80/14 – entschieden, dass die Käuferin eines Gebrauchtwagens, bei dem vertragsgemäß am Kauftag eine Hauptuntersuchung (HU) durchgeführt worden und die HU-Plakette angebracht wurde, bei einem schweren Mangel (hier: massive, erkennbare Korrosion des Motors) ohne Fristsetzung vom Kaufvertrag nach § 440 S. 1 3. Alt. BGB zurücktreten kann, weil sie zu Recht jedes Vertrauen in Zuverlässigkeit und Fachkompetenz des Verkäufers verloren hatte und ihr daher die Nacherfüllung durch diesen nicht zumutbar sei ...

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