Bayerischer Städtetag: Maly zur Diskussion ums Landesentwicklungsprogramm – Jede Änderung des Landesentwicklungsprogramms muss vorsichtig geschehen

15. April 2015

„Bayern braucht in der Landesentwicklung überfachlichen Planungswillen und überörtlichen Gestaltungswillen. Die Herausforderungen lassen sich mit einer gut geplanten Infrastrukturpolitik meistern,” sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly. Dass Flexibilität dem Land als Ganzem nicht zwangsläufig nutzt, zeigt sich beim Anbindegebot: Das Anbindegebot gibt Städten und Gemeinden vor, dass neue Siedlungen und Gewerbegebiete in Anbindung an bestehende Siedlungsflächen auszuweisen sind. Dies sorgt für kompakte und effiziente Strukturen. Dies sorgt für die Erhaltung eines intakten Naturerbes. Bereits jetzt sieht das Anbindegebot funktionierende Ausnahmen vor, wo dies für eine nachhaltige Entwicklung notwendig erscheint. Die Staatsregierung will nun das Anbindegebot ein weiteres Mal für Gewerbe an Ausfahrten von Autobahnen, vierspurigen Straßen sowie für Tourismus- und Freizeitgroßprojekte lockern.

Maly: „Die erweiterten Ausnahmen für Gewerbegebiete helfen keineswegs allen Gemeinden. Sie begünstigen nur wenige Gemeinden, die unmittelbar an Autobahnausfahrten gelegen sind, bringen aber keinen Impuls für die Entwicklung einer Region im Gesamten. Es können damit sogar Verschlechterungen eintreten, wenn interkommunale Konkurrenz um Investoren zum Verdrängungswettbewerb führt. Dies geht zu Lasten gewachsener Orte, die nicht an der Autobahn liegen.”

Wenn sich Gewerbe an der Autobahnausfahrt ansiedelt, folgt der Einzelhandel mit Filialen und Discountern.

Maly: „Damit werden den Bäckern, Metzgern und kleineren Läden in den Ortskernen Kunden abgejagt. Alte Handwerksbetriebe schließen, Läden machen dicht, Ortskerne verlieren Leben, Städte und Gemeinden verlieren ihr Gesicht. Und wer hat das Nachsehen? Menschen ohne Auto oder Senioren, die nicht mehr in Wohnungsnähe mit Einkaufstasche einkaufen können ...Zum vollständigen Artikel

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