Selten so gelacht

von Roman Kaiser

Die Klage hat Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist.

oder

Die Klage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist.

lautet regelmäßig der Einstieg in die gutachtliche Prüfung einer Klage, etwa bei der Lösung einer Klausur.


Beide Sätze sind in der für das Recht typischen Wenn-Dann-Konstruktion formuliert. Das ,Wenn‘ steht dabei fest: Zulässigkeit und Begründetheit der Klage. Aber das ,Dann‘, die Folge ist schon weniger eindeutig: Ist der Autor im ersten Satz sich noch sicher, dass die zulässige und begründete Klage ohne Weiteres Erfolg hat (lies: haben wird), so sind im zweiten Satz schon leise Zweifel zu bemerken – die Klage hat Aussicht auf Erfolg; es ist davon auszugehen, dass sie Erfolg haben wird…wenn nichts dazwischen kommt.


Welcher dieser Sätze ist nun richtig?


„Wenn nichts dazwischen kommt“ – darin findet genau das Problem Ausdruck, das beide Sätze teilen und das m.E. beide Sätze streng genommen falsch macht. Das Problem ist, dass beide Sätze eine Prognose, also eine Aussage über zukünftige Tatsachen, aufstellen. Juristen sind aber keine Weissager und betreiben keine Vogelschau. Juristen treffen nicht tatsächliche, sondern normative Aussagen.


Der Leser mag an dieser Stelle protestieren und fragen: Schreiben Juristen nicht immer wieder über Tatsachen, etwa ein Richter im Urteil über die Tatsachen des Falles? Wir müssen nun zurückkommen auf die Wenn-Dann-Konstruktion. Auf der Wenn-Seite geht es in der Tat um Tatsachen – etwa um den vom Richter festgestellten und seinem Urteil zu Grunde liegenden Tatbestand oder den Sachverhalt einer Klausur ...

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