Neues Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“

von Dr. Alexander Koch

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im GMBl. 2015, 183 ein neues Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht.

Werden an einer gebrauchten Maschine Veränderungen vorgenommen und wird diese Maschine dann (erneut) in Verkehr gebracht, stellt sich die Frage, ob diese veränderte Maschine erstmalig auf dem Markt bereitgestellt wird. Hiervon hängt unter anderem ab, ob (erneut) eine (CE-) Konformitätsbewertung durchgeführt werden muss ...

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