Medienrecht: Anspruch Unterlassung von Äußerungen in Mikroblogs (OLG Dresden vom 1. April 2015- 4 U 1296/14)

von Kai Jüdemann

OLG Dresden, Urteil vom 1. April 2015, Az: 4 U 1296/14

Der Betreiber von Mikroblogging- Diensten kann verpflichtet sein, (zukünftige) Persönlichkeitsrechtsverletzungen zu verhindern, wenn der Rechtsinhaber ihn zuvor die Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte angezeigt hat. Im vorliegenden Fall ging es um mehrere diskreditierende Äußerungen über ein Unternehmen und dessen Gesellschafter.

Das OLG Dresden hat den Anspruch unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Persönlichkeitsrechts bzw. des Unternehmenspersönlichkeitsrechts bejaht und die Störerhaftung der Betreiberin

Die Entscheidung folgt der Rechtsprechung des BGH zu zu Informationsportalen ...

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