Lohn – Keine Entgeltfortzahlung während Erholungskur

von Anne Kathrin Keller

Anne-Kathrin Keller | 14. April 2015

Arbeitnehmer haben Anspruch auf Entgeltfortzahlung wie im Krankheitsfall, wenn sie während einer Kur nicht arbeiten können. Voraussetzung ist jedoch, dass ein Träger der Sozialversicherung, etwa die Krankenkasse, die medizinische Maßnahme bewilligt hat und dass diese medizinisch notwendig ist. Bloße Erholungskuren, die lediglich der Vorbeugung gegen allgemeine Verschleißerscheinungen oder der Verbesserung des Allgemeinbefindens dienen, lösen dagegen weder nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz noch auf Grundlage des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder einen Anspruch auf Lohnfortzahlung aus. Mit dieser Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Niedersachsen die Klage einer Köchin abgewiesen, die bei der Zentralen Polizeidirektion des Landes arbeitet.

Die Frau unterzog sich 2013 einer dreiwöchigen ambulanten Vorsorgekur auf der Insel Langeoog, ihre Krankenkasse beteiligte sich an den Kosten der Kuranwendungen und an weiteren Ausgaben für Unterkunft, Verpflegung und Kurtaxe ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK