Experten für Abschaffung radierbarer Bleistifte in Wahlurnen

von Patrick Breyer

14. April 2015

Der Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, in Wahlkabinen nur noch dokumentenechte Stifte auszulegen, wird von den dazu angehörten Experten ganz überwiegend begrüßt:

Der Wahlexperte Prof. Dr. Heußner von der Hochschule Osnabrück erklärt, die Auslage von nicht radierbaren Schreibstiften sei geeignet, die “Integrität der Wahl zusätzlich zu sichern und das allgemeine Vertrauen in die Integrität der Wahl zu steigern”. In verschiedenen Bundesländern bestünden bereits entsprechende Vorschriften, etwa in Niedersachsen. Auch die führenden Wahlrechtskommentatoren in Deutschland würden die Auslage nicht radierbarer Stifte empfehlen.

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/4200/umdruck-18-4236.pdf

Die bayerische Landeswahlleiterin Marion Fritsch berichtet, in Bayern habe sich die Anweisung bewährt, dass in den Wahlkabinen dokumentenechte Stifte ausgelegt werden sollen.

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/4100/umdruck-18-4127.pdf

Faber-Castell bestätigt, dass bei Wahlen speziell in Süddeutschland die Auslage von Kopierstiften in der Farbe rot weit verbreitet sei. http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/4100/umdruck-18-4112.pdf

Laut Landesdatenschutzbeauftragtem Dr. Thilo Weichert spreche für die Auslage dokumentenechter Stifte, “dass Integritätsverletzungen der Stimmzettel (z. B. Radierungen) leichter erkannt werden können”.

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/4100/umdruck-18-4183.pdf

Martin Fehndrich von der Informationsplattform Wahlrecht ...

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