BGH: Springender Pudel auf Sportbekleidung ist Markenrechtsverletzung

Apr 14

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Springender Pudel vs. springender Puma – ein Unterschied lässt sich hier durchaus erkennen. Dennoch entschied der BGH mit Urteil vom 02.April 2015 (I ZR 59/13 – Springender Pudel), dass der Aufdruck eines springenden Pudels auf Sportbekleidung eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der bekannten Marke „PUMA“ darstelle.

Die Klägerin, eine führende Herstellerin von Sportbekleidung und anderen Sportartikeln und Inhaberin der deutschen Wort-Bild -Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer springenden Raubkatze sah sich durch die Inhaberin der Wort-Bild-Marke „PUDEL“, die seit 2006 diesen Schriftzug neben einem springenden Pudel auf Bekleidung druckte, in ihrem Markenrecht verletzt.

Zu Recht, entschied der I. Zivilsenat des BGH nun und urteilte damit auch im Sinne der Vorinstanzen. Bereits das Landgericht Hamburg (LG Hamburg – Urt. v. 10. Februar 2009 – 312 O 394/08) hatte den Beklagten verurteilt, in die Löschung seiner Marke einzuwilligen. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte die Berufung des Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg – Urt. v. 07. März 2013 – 5 U 39/09).

Zwar seien die Zeichen durchaus unübersehbar voneinander unterscheidbar, so die Karlsruher Richter. Eine Ähnlichkeit im Sinne des Markenrechts sei jedoch gegeben. Diese sei zwar nicht erheblich genug, um eine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr ...

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