LG Hamburg: Vertragsstrafe von 500,- EUR bei Bootleg-CD-Urheberrechtsverletzung genügt nicht

Eine Vertragsstrafe von 500,- EUR bei Bootleg-CD-Urheberrechtsverletzungen genügt nicht, um die Wiederholungsgefahr auszuschließen (LG Hamburg, Beschl. v. 07.04.2015 - Az.: 308 O 135/15).

Der Beklagte bot bei eBay privat eine unerlaubte Bootleg-CD an. Als die Klägerin ihn außergerichtlich abmahnte, gab er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, jedoch begrenzte er die Vertragsstrafe auf 500,- EUR.

Dies stufte das LG Hamburg als nicht ausreichend ein. Der Betrag von 500,- EUR g ...

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