Die Amazonfalle: Haftung von Onlinehändlern für markenrechtliche Verstöße auch bei Dranhängen

Amazon ist ein rechtliches Endlosthema für Onlinehändler - auch und gerade im Markenrecht: Nach Rechtsansicht des LG Berlin können Onlinehändler, die ihre Waren auf einer Online-Handelsplattform im geschäftlichen Verkehr anbieten für eine Markenrechtsverletzung der Online-Handelsplattform persönlich als Störer abgemahnt werden, selbst wenn sie sich nur an ein bereits bestehendes Angebot des Erstanbieters anhängen. Das Berliner Gericht begründet seine Rechtsansicht nicht zuletzt damit, dass es für eine Onlinehändler mit einfachen Mitteln auffindbar ist, ob eine Wortmarke markenrechtlichen Schutz genießt, vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 10.02.2015 - Az.: 15 O 221/14.

Was war passiert?

Die Klägerin ist Inhaberin verschiedener beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierter Markennamen, die den Begriff „Klax“ enthalten ist. Unter diesem Markennamen vertreibt sie unter anderem Möbel und weitere verwandte Waren.
Die beklagte Partei vertreibt Sanitär und Badmöbel namenhafter Hersteller. Auf der Internethandelsplattform „Amazon“ betreibt sie für den Handel im geschäftlichen Verkehr einen Onlineshop. Hier bot sie einen Garderobenständer unter der Bezeichnung „Garderobenständer „Klax“ in Schwarz an. Die Bezeichnung „Klax“ des Produkts war ebenso in der URL der Angebotsseite lesbar. Zudem ist im HTML-Quelltext der Angebotsseite, welcher optisch ohne besondere Einstellungen im Browser nicht sichtbar wird, als sog. „description-tag“ und „title-tag“, sowie in Großbuchstaben der Begriff „Klax“ als sog „keyword-tag“ durchgeführt ...

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