Der Streit um das Geoblocking

Seit einiger Zeit wird auf deutscher und europäischer über die Abschaffung bzw. den generellen Nutzen von geographischen Zugangssperren im Internet diskutiert. Das sog. Geoblocking führt dazu, dass bestimmte Angebote bspw. auf Musik- oder Videostreaming-Plattformen abhängig davon, in welchem Land man sich befindet, nur (unterschiedlich) beschränkt zugänglich sind.

Dagegen hatte der estnische Premierminister und für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission Andrus Ansip vergangene Woche erst verlautbaren lassen, er „hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen“ und bemerkte darüber hinaus:

„Schaffen wir all die Zäune und Mauern ab, die uns im Internet den Weg versperren. Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit. Innovative Unternehmen müssen unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen können und nicht in ihren nationalen Märkten gefangen bleiben. Dies wird von Anfang bis Ende ein schwieriges Unterfangen, aber zunächst müssen wir uns ehrgeizige Ziele setzen. Europa sollte die Vorteile des digitalen Zeitalters in vollem Umfang nutzen können: mit besseren Dienstleistungen, mehr Bürgerbeteiligung und neuen Arbeitsplätzen.“

In der Pressemitteilung der europäischen Kommission heißt es zu den Geosperren weiter:

Zu viele EU-Bürger können Dienstleistungen, die in anderen EU-Ländern angeboten werden, nicht nutzen, oft ohne dass es dafür eine Rechtfertigung gäbe; in anderen Fällen werden sie automatisch zu Anbietern vor Ort umgeleitet, die andere Preise verlangen. Eine solche Diskriminierung darf es in einem Binnenmarkt nicht geben ...

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