Besteuerung eines deutschen Investmentfonds für in Großbritannien erzielte (Immobilien-)Veräußerungsgewinne

von Lea Siering

Das Hessische Finanzgericht hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob der aus der Veräußerung einer in Großbritannien gelegenen Immobilie erzielte Gewinn eines Investmentfonds aufgrund des DBA-Großbritannien (DBA-GB) in der Fassung von 1964/1970 i.V.m. § 4 Abs. 1 InvStG steuerfrei ist. Diese Auffassung vertrat der Kläger. Demgegenüber war das beklagte Finanzamt der Ansicht, dass der (Immobilien-)Veräußerungsgewinn aufgrund des zur sog. britischen “Claw-Back-Besteuerung” und dem DBA-GB ergangenen BFH-Urteils vom 09.12.2010 (Az.: I R 49/09) im Inland nicht steuerfrei sei.

Streitig war zwischen den Parteien, ob der erzielte Veräußerungsgewinn durch einen korrigierten Feststellungsbescheid steuerlich berücksichtigt werden durfte und wie ein ggf. zu berücksichtigender Veräußerungsgewinn in einem Feststellungsbescheide gem. § 13 Abs. 4 S. 1 InvStG betragsmäßig zu erfassen ist.

Das Finanzgericht wies die Klage ab, wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache wurde allerdings die Revision zum Bundesfinanzhof (BFH) zugelassen ...

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