VAMED = AKTIVAMED

von David Slopek

Auch wenn der Zeichenbestandteil „-med“ (wie hier in VAMED und AKTIVAMED) auf den Bereich der Medizin hindeutet, ist es nicht gerechtfertigt, ihm bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr eine nur untergeordnete Bedeutung beizumessen.

Sachverhalt

Die Entscheidung betrifft die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AKTIVAMED für pharmazeutische Erzeugnisse, Desinfektionsmittel und andere Waren in Klassen 5, 11 und 44. Gegen diese Anmeldung hat der Inhaber der nachfolgend abgebildeten österreichischen Wort-/Bildmarke VAMED Widerspruch eingelegt:

Die Widerspruchsmarke schützt u.a. medizinische Waren und Dienstleistungen in Klassen 10 und 44. Während die Widerspruchsabteilung des HABM Verwechslungsgefahr verneinte, sah die Beschwerdekammer die ältere Marke durch die Anmeldung verletzt. Die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen seien teilweise identisch oder ähnlich. Die Zeichen wiesen bildlich und klanglich eine relativ geringe Ähnlichkeit auf. Die gemeinsame Endung „-med“ könne als Hinweis auf den medizinischen Bereich oder auf die Medizin verstanden werden und entfalte im Hinblick auf entsprechende Produkte keine herkunftshinweisende Funktion. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sei eine Gefahr von Verwechslungen zu befürchten.

Entscheidung

Die von der Anmelderin gegen diese Entscheidung eingelegte Klage bleibt erfolglos. Das EuG geht mit der Beschwerdekammer davon aus, dass sich die Marken verwechslungsfähig gegenüberstehen. Im Hinblick auf den Aufmerksamkeitsgrad der beteiligten Verkehrskreise wies das EuG darauf hin, dass auch wenn Desinfektionsmittel vom allgemeinen Publikum zur Behandlung kleinerer Wundern verwendet werden können, nicht auszuschließen sei, dass es diesen Waren nur eine durchschnittliche Aufmerksamkeit entgegenbringe ...

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