Untersuchung des Intimbereichs durch einen Internisten zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit

von Michael Pies

Ein Internist will im Auftrag des Jobcenters den Intimbereich eines 17-Jährigen untersuchen. Warum? Um seine Erwerbsfähigkeit festzustellen! Ah, ja… Ein Lehrstück über schablonenhaftes behördliches Denken und Handeln.

Der 17 -jährige SGB II-Bezieher F. leidet an einer Depression und einer Lernbehinderung. Entsprechende ärztliche Atteste liegen dem Jobcenter vor. Darüber hinaus besteht der „Verdacht einer posttraumatischen Belastungsstörung“ wegen eines mutmaßlichen frühkindlichen sexuellen Missbrauchs. Nachdem das Jobcenter bereits seit einiger Zeit Leistungen erbracht hat, kommen dem zuständigen Bearbeiter bei der Lektüre der medizinischen Befunde Zweifel an F.´s Erwerbsfähigkeit. Das Jobcenter fordert F. deshalb auf, sich einer ärztlichen Begutachtung zu stellen. Gegenüber dem Amtsarzt, einem Facharzt für Innere Medizin (!), verweigert F. aber eine körperliche Untersuchung. Insbesondere die Untersuchung des Intimbereichs (welche Erkenntnisse der Internist hier für die Frage der Erwerbsfähigkeit von F. zu gewinnen hoffte, bleibt für immer sein Geheimnis) lehnt F. ab. Wegen fehlender Mitwirkung entzieht das Jobcenter F. daraufhin die bereits bewilligten Leistungen gänzlich.

Die Angelegenheit landet als Eilverfahren auf meinem Tisch (mein Kopf aus Fassungslosigkeit zunächst auch). Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Jobcenter das ernst meint und rufe die Bearbeiterin in der Widerspruchsstelle an ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK