OLG Frankfurt: PoliScanSpeed und die Auswertesoftware TUFF-Viewer

Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss 04.12.2014 - 2 Ss-OWi 1041/14 OLG Frankfurt: PoliScanSpeed und die Auswertesoftware TUFF-Viewer Die Messung war mit dem Geschwindigkeitsmessgerät der Firma Vitronic, Modell PoliScan Speed mit der Messgerätesoftware Version 1.5.5 durchgeführt und mit dem TUFF-Viewer Version 3.45.1 ausgewertet worden. Welche Neuerung hat der Tuff-Viewer? Unterdrückt diese Stufenprofile? Aus den Entscheidungsgründen des OLG Frankfurt

Die Messsoftware ist mit dem Messgerät (Poliscan Speed) verknüpft und legt die Messdaten, die während des gesamten Messvorgangs anfallen, in einer sogenannten Falldatei ab.

Die Auswertung dieser Falldateien, d. h. die Prüfung der Geeignetheit der Messdaten für einen Verkehrsverstoß und der Visualisierbarkeit für den auswertenden Messbeamten erfolgt durch die Auswertesoftware (Bildanzeigeprogramm).

Die Auswertesoftware (Tuff-Viewer) erhebt keine Messdaten, sondern bearbeitet die vom Messgerät mit seiner Messsoftware erhobenen Daten und stellt sie in einem Bild mit einem Auswerterahmen dar. Die Darstellung des Auswerterahmens erfolgt dabei stets auf Basis dieser Positionskoordinaten. Die Koordinaten des für die eindeutige Messwertzuordnung benötigten Auswerterahmens stammen ausnahmslos vom Messgerät selbst. Der Tuff-Viewer greift lediglich auf diese Daten zurück, um den Auswerterahmen in das betreffende Bild einzublenden.

Unterschiede bei der Größe des Auswerterahmens

Zwischen den TuffViewer-Versionen 3.38.0 und 3.45.1 können sich dabei rechtlich unbeachtliche Unterschiede in der Art der grafischen Darstellung des Auswerterahmens ergeben.

Mess-Software 1.5.5 enthält nur Kerndaten

Die Messsoftware 1.5.5. ist vor den Empfehlungen des Arbeitskreises IV Verkehrsgerichtstages 2013 entwickelt worden, so dass nur die für die Messung notwendigen Kerndaten nicht aber die für eine nachträgliche Rekonstruktion notwendigen Hilfsdaten gespeichert wurden ...

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