9C_801/2014: Beitritt von Grenzgängern zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung jederzeit möglich

von Roland Bachmann
A. wohnt in Deutschland und arbeitet seit 2002 mit gültiger Grenzgängerbewilligung in Basel. Im November 2013 gelangte A. an die Gemeinsame Einrichtung KVG und beantragte, in eine "gesetzliche Schweizer Krankenversicherung" zu wechseln. Das Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt lehnte in der Folge das Gesuch von A. um "Aufhebung der Befreiung von der schweizerischen Krankenversicherungspflicht" ab. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt wies das Anliegen von A. ebenfalls ab. Das Bundesgericht hiess demgegenüber die Beschwerde von A. gut (Urteil 9C_801/2014 vom 10. März 2015).

Das Bundesgericht stellte fest, dass A. von Art. 1 Abs. 2 lit. d KVV erfasst wird, wonach sich Grenzgänger gemäss Freizügigkeitsabkommen und dessen Anhang II innerhalb von drei Monaten nach Entstehung der Versicherungspflicht in der Schweiz zu versichern haben. Damit unterstand A ...Zum vollständigen Artikel

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