Markenrecht Pudel vs. Puma

von Christian Kramarz

Der Schutz als Marke ist sinnvoll, wenn Sie Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung zu einer festen Größe entwickeln wollen und sich dagegen absichern sollen, dass Dritte Ihre Marke ausnutzen um selbst Gewinn daraus zu ziehen. Konflikte im Markenrecht entstehen häufig dann, wenn zwei Marken einander ähnlich sind.

Markenrecht ohne Sinn für Humor

Jetzt hat der Bundesgerichtshof einen markenrechtlichen Fall entschieden bei dem sich die Grafik eines springenden Pumas („Puma“) und die Grafik eines springenden Pudels („Pudel“) einander gegenüber gestanden haben. Im Ergebnis hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass immer dann eine Verletzung einer bestehenden Marke vorliegt, wenn die Gefahr besteht, dass die angesprochenen die Marken gedanklich miteinander in Verbindung bringen. Damit endete ein Streit zwischen den Parteien, der seit 2009 andauerte. Dem beklagten Designer ist es nun untersagt die Marke „Pudel“ weiter im geschäftlichen Verkehr zu nutzen ...

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