Die Vertragsstrafe im Arbeitsverhältnis

von Olaf Moegelin

In vielen Arbeitsverträgen finden sich Vereinbarungen über eine Vertragsstrafe zum Nachteil des Arbeitnehmers. Es ist Ausdruck des zulässigen arbeitgeberseitigen Anliegen, dass sein Arbeitnehmer die arbeitsvertraglichen Pflichten korrekt erfüllt.

Zulässigkeit von Vertragsstrafen

Nach § 339 BGB kann eine Vertragsstrafe für den Fall vereinbart werden, dass der Schuldner eine Verbindlichkeit nicht oder nicht in gehöriger Weise erfüllt. Die Vertragsstrafe ist ein vom Gesetzgeber zur Verfügung gestelltes besonderes Rechtsinstitut des Bürgerlichen Rechts für Schuldverhältnisse und kann demgemäß auch in Arbeitsverhältnissen vereinbart werden. Abreden über Vertragsstrafen in Arbeitsverträgen sind gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 1. Halbsatz BGB grundsätzlich zulässig.

Bestimmtheitsgebot für die Formulierung einer Vertragsstrafenabrede

Voraussetzung für eine ausreichende Bestimmtheit einer Vertragsstrafenvereinbarung ist nicht nur, dass die sie auslösende Pflichtverletzung so klar bestimmt ist, dass sich der Versprechende in seinem Verhalten darauf einstellen kann, sondern auch, dass die zu leistende Vertragsstrafe ihrer Höhe nach klar und bestimmt ist.

Gründe für Vertragsstrafen

Als Grund kommt unter anderem der Nichtantritt der Arbeitsstelle in Betracht. Der schuldhafte Nichtantritt der Arbeit löst jedoch einen Anspruch auf Zahlung der Vertragsstrafe aus, wenn die zugrunde liegende Vereinbarung wirksam ist. Eine ordentliche Kündigung vor Beginn des Arbeitsverhältnisses kann im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden. Ein solcher Kündigungsausschluss ist grundsätzlich zulässig und darf damit auch als Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart werden.

Ein weiterer Grund ist die vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses, insbesondere durch Nichteinhaltung der Kündigungsfrist ...

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