Die zeitweise geschlossenen Augen des beisitzenden Richters

Ein Gericht ist auch bei zeitweise geschlossenen Augen des beisitzenden Richters ordnungsgemäß besetzt.

Ein Gericht ist nicht vorschriftsmäßig besetzt, wenn ein Richter während der mündlichen Verhandlung schläft und deshalb wesentlichen Vorgängen nicht folgt1.

Merke: Es ist egal, ob ein Richter in der Verhandlung schläft oder nicht. Hauptsache, er schnarcht nicht.

Dass diese Voraussetzungen vorliegen, kann im Allgemeinen jedoch erst dann angenommen werden, wenn sichere Anzeichen für das Schlafen wie beispielsweise tiefes, hörbares und gleichmäßiges Atmen oder gar Schnarchen oder eindeutige Anzeichen von fehlender Orientierung gerügt werden2. Denn ein Richter kann dem Vortrag während der mündlichen Verhandlung auch mit (vorübergehend) geschlossenen Augen und geneigtem Kopf folgen ...

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