Datenschutz für Blogbetreiber – WordPress rechtskonform nutzen

von Sven Venzke-Caprarese

Der Weg zum eigenen Blog ist nicht weit. Insbesondere bedienerfreundliche CMS-Systeme wie WordPress, die zudem noch bei Webhostern für wenig Geld und mit wenig Klicks aktiviert werden können, vereinfachen das Bloggerleben ungemein. Gleichwohl sind auch die rechtlichen und technischen Fallstricke nicht weit. Dieser Beitrag soll einen etwas detaillierteren Überblick über die telemedien- und datenschutzrechtlichen Anforderungen geben, denen Blogbetreiber regelmäßig und oft unbewusst ausgesetzt sind. Dieser Beitrag richtet sich dabei in erster Linie an gewerbliche Blogbetreiber und insbesondere an Betreiber von Unternehmensblogs.

1. Ein Blog braucht ein Impressum – dieses muss auch in der Mobilansicht hinreichend erkennbar sein

Dass Blogbetreiber nach § 5 TMG ein eigenes Impressum mit streng vorgegebenen Inhalten vorhalten müssen, ist für die meisten Blogbetreiber nichts Neues mehr. Insbesondere zur Gestaltung rechtskonformer Inhalte existieren eine Reihe guter Impressum-Generatoren im Internet. Ein Impressum muss jedoch auch hinreichend erkennbar, erreichbar und verfügbar sein. Insbesondere die Erkennbarkeit des Impressums bereitet Blogbetreibern in der Praxis aber immer wieder Probleme.

Grund hierfür ist eine kaum noch nachvollziehbare Rechtsprechung zu den Anforderungen der Erkennbarkeit einerseits und die Nutzung sogenannter responsive designs andererseits. Was bedeutet das genau? Ein Impressum muss nicht nur regelmäßig mit maximal zwei Klicks von jeder (Unter-)Seite aus erreichbar sein. Der Weg zum Impressum muss auch erkennbar, also auffindbar sein. Die höchstricherliche Rechtsprechung nimmt insoweit eine Erkennbarkeit grundsätzlich nur an, wenn das Impressum über Links erreichbar ist, die als „Impressum“ oder „Kontakt“ bezeichnet sind ...

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