Ausschreibungen für die Windenergie an Land

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Mit dem novel­lier­ten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) gilt ein neuer Grund­satz, wie Erneu­er­bare Ener­gien geför­dert wer­den (wir berich­te­ten): Statt Ermitt­lung der Förd­er­höhe durch Aus­schrei­bung, soll künf­tig der Wett­be­werb ent­schei­den, wie hoch die För­de­rung aus­fällt — über Aus­schrei­bun­gen. Bis 2017 soll die Umstel­lung abge­schlos­sen sein. Zunächst wer­den hier­für Erfah­run­gen im Bereich der PV-Freiflächenanlagen gesam­melt (§ 2 Abs. 5 EEG). Vor die­sem Hin­ter­grund hat die Bun­des­re­gie­rung am 28.1.2015 die Frei­flä­chen­aus­schrei­bungs­ver­ord­nung (FFAV) beschlos­sen (wir berich­te­ten). Doch der nächste Schritt steht schon bevor: die Windenergie.

Zur Vor­be­rei­tung hat das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­rium (BMWi) kürz­lich eine Markt­ana­lyse für Wind­en­er­gie an Land ver­öf­fent­licht. Deren wei­te­rem Aus­bau stehe unter ande­rem im Wege, dass zu wenig geeig­nete Flä­chen ver­füg­bar sind, denn die muss man bereits aus­ge­wählt und pla­nungs­recht­lich gesi­chert haben, bevor man ins eigent­li­che Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren geht, was einen hohen zeit­li­chen Vor­lauf erfordert.

Bei der Gestal­tung eines Aus­schrei­bungs­de­signs wird es also sehr dar­auf ankom­men, wel­che (pla­ne­ri­schen) Vor­aus­set­zun­gen man erfül­len muss, um an Aus­schrei­bun­gen teil­neh­men zu kön­nen – die soge­nann­ten Präqualifikationsmerkmale.

Wel­che Präqua­li­fi­ka­ti­ons­merk­male sieht die FFAV vor?

Für die Freiflächen-Photovoltaik hat der Ver­ord­nungs­ge­ber dies so gelöst, dass der Bie­ter in einem Gebot ent­we­der einen Auf­stel­lungs­be­schluss für einen Bebau­ungs­plan, einen Offen­le­gungs­be­schluss oder einen beschlos­se­nen Bebau­ungs­plan nach­wei­sen muss: Jede pla­ne­ri­sche Maß­nahme muss zumin­dest auch mit dem Zweck der Errich­tung einer Frei­flä­chen­an­lage ergan­gen sein ...

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