Wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten wurde.

von Ingo Julian Rösch

Die Annahme vorsätzlichen Handelns bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung bedarf auch dann nachvollziehbarer Darlegungen im Urteil, wenn der Betroffene den Streckenabschnitt, an dem die Geschwindigkeitsmessung stattfand, häufig befährt und die dortige Geschwindigkeitsbegrenzung kennt.

Darauf hat der 3. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg mit Beschluss vom 24.03.2015 – 3 Ss OWi 294/15 – hingewiesen und in einem Fall,

  • in dem ein Betroffener vom Amtsgericht (AG) wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 27 km/h (§ 24 Straßenverkehrsgesetz (StVG) i.V.m. §§ 41 Abs. 1 i.V.m. Anlage 2 [Zeichen 274], 49 Abs. 3 Nr. 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) verurteilt worden war,

dieses Urteil auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen dahingehend abgeändert,

  • dass der Betroffene der fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 27 km/h schuldig ist.

Der 3 ...

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