Deutsch-französische Erklärung zum Urheberrecht unterzeichnet

von Stefanie Lade

Während des deutsch-französischen Ministerrates in Berlin haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und die französische Kulturministerin Fleur Pellerin von den Sozialisten am 31. März 2015 eine gemeinsame Urheberrechtsposition unterzeichnet. „Unsere Bemühungen richtigen sich zunächst auf diejenigen, die urheberrechtlich geschützte Werke schaffen“, heißt es darin. „Ihnen muss ein angemessener Anteil der Einnahmen aus der Verwertung ihrer Werke garantiert werden, damit sie mit ihrer kreativen Tätigkeit ihren Lebensunterhalt bestreiten können.“ Zudem wolle man sicherstellen, dass Endnutzer den bestmöglichen Zugang zu kreativen Werken erhalten, die Chancen neuer Techniken genutzt und zugleich neue Geschäftsmodelle gefördert werden. Warnend heißt es in der Erklärung: „Wer das Urheberrecht ausschließlich als technisches Hindernis auf dem Weg zur Vollendung des digitalen Binnenmarktes betrachtet, wird seiner Bedeutung nicht gerecht.“ Selbst in der digitalen Wissensgesellschaft müsse das Copyright seine „zentrale Rolle“ weiterhin dabei erfüllen, kulturelle Vielfalt, Kreativität und Innovation zu fördern.

Die beiden Vertreter der Staaten versichern zwar, den Reformprozess auf EU-Ebene „aktiv und konstruktiv“ begleiten zu wollen, aber es gibt auch Meinungsunterschiede ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK