AG Strausberg entscheidet als Ausgangsinstanz im Sachverständigenverfahren, das dem Revisionsverfahren VI ZR 281/14 zugrunde liegt, mit interessanten Erwägungen ( AG Strausberg Urteil vom 13.6.2013 – 9 C 385/12 -).

von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser,

nachstehend geben wir Euch ein zwar etwas älteres Urteil aus Strausberg zu dem Sachverständigenverfahren gegen die LVM Versicherung bekannt. Aus dem Verfahren, das dem BGH-Urteil vom 22.7.2014 – VI ZR 357/13 – zugrunde liegt und in dem es um eine Abtretung an Erfüllungs Statt ging, haben wir gelernt, die vorgehenden Urteile der ersten und weiten Instanz ebenfalls zu veröffentlichen. Bei dem heute veröffentlichten Urteil des AG Strausberg handelt es sich um das Ursprungsurteil zur Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs mit dem Aktenzeichen IV ZR 281/14, die wir am 06.01.2015 hier im Captain-Huk-Blog veröffentlicht hatten. Interessant an dem Urteil sind auch die Ausführungen zu den UPE-Aufschlägen, die auch heute noch Gültigkeit haben dürften. Interessant sind auch die Ausführungen zu der Weisungsgebundenheit. Auch die DEKRA erstellt “auf Weisung und im Auftrag” der entsprechenden Versicherung ihren Prüfbericht. Schon von daher kann dieser immer wegen der Parteilichkeit zurückgewiesen werden, wenn man diese Prüfberichte überhaupt als relevant ansieht. Lest selbst das Urteil und gebt Eure Kommentare ab.

Viele Grüße

Willi Wacker

9 C 385/12 verkündet am 13.06.2013 (Geschäftsnummer)

Amtsgericht Strausberg

Im Namen des Volkes

Urteil

In dem Rechtsstreit

– Kläger –

gegen

LVM Landwirtschaflicher Versicherungsverein Münster a. G., vertreten durch den Vorstand, Kolde Ring 21, 48126 Münster

– Beklagte –

hat das-Amtsgericht Strausberg auf die mündliche Verhandlung vom 23.05.2013 durch Richterin am Amtsgericht H.

für R e c h t erkannt:

I. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.534,71 € nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 06.06.2012 zu zahlen.

II. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreit.

III ...

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