Wolfgang Kuntz: Tagungsbericht vom 12. Karlsruher IT-Rechtstag

Wolfgang Kuntz* Tagungsbericht vom 12. Karlsruher IT-Rechtstag JurPC Web-Dok. 61/2015, Abs. 1 - 6 Am 14.03.2015 fand in der Akademie Badischer Volksbanken und Raiffeisenbanken in Karlsruhe der 12. Karlsruher IT-Rechtstag statt. Passend für Karlsruhe stand die BGH-Rechtsprechung des I. Zivilsenats zum IT-Recht mit einem alleine dreistündigen Vortragsteil am Nachmittag im Mittelpunkt. Richter am BGH Dr. Wolfgang Kirchhoff (I. Zivilsenat) beleuchtete aus erster Hand die aktuelle BGH-Rechtsprechung. Er hatte für die Zuhörer als besonderes „Bonbon" auch eine ganz neue Entscheidung des BGH im Gepäck, die erst am 12.03.2015 verkündet worden war.Abs. 1Nach der Begrüßung durch Rechtsanwalt am BGH Axel Rinkler und Rechtsanwalt Dr. Bernhard Hörl, beide Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie des DAV, stellte sich am Vormittag zunächst der neue davit-Gebietsleiter für Baden-Württemberg Rechtsanwalt Dr. Torsten G. Lörcher vor und referierte zum Themenkreis "Smart Home, Smart Car, Smart Business - Macht uns das Internet der Dinge alle zu Telekommunikationsanbietern?".Abs. 2In seinem Vortrag stellte Lörcher zunächst fest, dass sich zwar viele Autoren bereits mit den Rechtsfolgen des „Internets der Dinge" in Bezug auf den Datenschutz auseinandergesetzt hätten, dabei aber die eigentlichen Grundlagen im Bereich des Telekommunikationsrechts, insbesondere die Rechtsfragen im Bereich des TKG, unbeachtet geblieben seien. Hier seien sowohl technisch als auch juristisch schwierige Fragen zu diskutieren. Die Abgrenzung hinsichtlich Anwendbarkeit des TMG und des TKG sei auf der Funktionalitätsebene vorzunehmen. Hier müsse zwischen der Signalübertragung als solcher (dann TKG) und der Übertragung von Inhalten (dann TMG) unterschieden werden ...

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