Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion

Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion

Nachdem auf der Auktionsplattform eBay massenweise Sachen verkauft werden, verwundert es nicht, dass es immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Verkäufer und Käufer kommt. Erneut hat sich der Bundesgerichtshof (BGH NJW 2015, 1009) deshalb mit der Rechtmäßigkeit der vorzeitigen Beendigung einer solchen Auktion befassen müssen. Wie der Vertragsschluss auf eBay erfolgt, ist schon vielfach diskutiert worden. Die Frage nach einer vorzeitigen Beendigung der Auktion dagegen ist nicht jedem bekannt.

Zunächst ist festzuhalten, dass es sich bei einer Auktion auf eBay nicht um eine echte Versteigerung iSd. § 156 S. 1 BGB handelt. Mittlerweile ist in der Rechtsprechung und Literatur geklärt, dass es sich vielmehr um einen nach den §§ 145 ff. BGB durch Angebot und Annahme entstehenden Kaufvertrag handelt (Kaestner/Tews WRP 2004, 509, 510). Dieser Vertrag kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietendem durch Willenserklärungen zustande, nicht jedoch durch ein Gebot und einen Zuschlag; die vertragliche Bindung beruht nicht auf dem Fristablauf, sondern auf den während der Laufzeit der Auktion abgegebenen Willenserklärungen (BGHZ 149, 129, 134; BGH NJW 2005, 53, Rn. 11 ff.; Palandt-Ellenberger, 71. Auflage, 2012, § 156 Rn. 3). Die sodann folgende Mitteilung von eBay, dass man im konkreten Fall der Höchstbietende war, stellt nur eine Wissensmitteilung seitens des Unternehmens dar.

Das Einstellen eines Artikels durch den Verkäufer ist nicht bloß als invitatio ad offerendum anzusehen, denn der Verkäufer kann gerade nicht entscheiden, wer sein Vertragspartner werden soll, und er muss auch nicht befürchten, durch die Annahme Mehrerer mehrfach vertraglich zur Leistung verpflichtet zu werden ...

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