Puma statt Pudel

Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall klagte eine Sportartikelherstellerin: die Inhaberin der deutschen, auf Sportkleidung verwendeten Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug “PUMA” und dem Umriss einer springenden Raubkatze. Der Beklagte ist Inhaber einer prioritätsjüngeren deutschen Wort-Bild-Marke, die aus dem Schriftzug “PUDEL” und dem Umriss eines springenden Pudels besteht und seit Anfang 2006 unter anderem für Bekleidungsstücke sowie T-Shirts registriert ist. Die Klägerin sah hierin eine Verletzung ihres Markenrechts.

Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Hamburg hat den Beklagten zur Einwilligung in die Löschung seiner Marke verurteilt1. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat die hiergegen gerichtete Berufung des Beklagten zurückgewiesen2. Der Bundesgerichtshof hat nun die Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts bestätigt und auch die Revision des Beklagten zurückgewiesen:

Dabei hat der Bundesgerichtshof angenommen, dass die beiden Zeichen trotz der unübersehbaren Unterschiede im Sinne des Markenrechts einander ähnlich sind ...

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