Markenrecht – Pferde – die Delphine des Nordens nicht eintragungsfähig (BPatG vom 22.1.2015 – 30 W (pat) 26/13)

von Kai Jüdemann

Das Zeichen “Pferde – die Delphine des Nordens” ist nicht eintragungsfähig, so aktuell das BPatG. Einer stehe das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Auch wenn Wortfolgen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen unterliegen als andere ...

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