iDrive save – mit dem iPod am Steuer

von Barbara Wiedmer

Während der Fahrt im Auto eine SMS zu lesen oder zu schreiben oder kurz einen Anruf zu tätigen ist kein Kavaliersdelikt. Der vermeintlich „kurze Blick“ auf das Telefon kann bereits eine erhebliche Gefahr begründen. Bei einer Geschwindigkeit von nur 50 km/h fährt das Auto in einer Sekunde 14 Meter weit – 14 Meter, die man durch einen kurzen Blick auf das Display im Blindflug zurücklegt. Im Extremfall kann diese eine Sekunde dazu führen, dass sich der Bremsweg um 14 Meter verlängert und sich ein Unfall überhaupt oder mit wesentlich höherer Aufprallgeschwindigkeit ereignet. Der Gesetzgeber hat dieses Problem erkannt und deshalb die Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons in § 23 Abs. 1a StVO unter Strafe gestellt.

Durch die zunehmende Technisierung unserer Gesellschaft ist allerdings im Zweifel nicht immer eindeutig, welche Geräte noch unter den Begriff des Mobiltelefons fallen und welche nicht. Das AG Waldbröl (v. 31.10.2014 – 44 OWi 225 Js 1055/14 – 121/14, 44 OWi 121/14) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein iPod als Mobiltelefon iSv § 23 Abs. 1a StVO gilt.

Der Begriff des Mobiltelefons ist vom Gesetzgeber nicht definiert. Ein Handy zeichnet sich allerdings dadurch aus, durch Übermittlung von Tönen die sprachliche Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer zu ermöglichen. (König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., § 23 Rn. 31). Herkömmliche Mobiltelefonie ermöglichen dies durch den Einsatz einer SIM-Karte im dafür vorsehenen Slot. Ein iPod wird allerdings grundsätzlich ohne diesen SIM-Karten-Slot und ohne die Möglichkeit der Telefonie über das Mobilfunknetz vom Hersteller Apple ausgeliefert. Seine Primärfunktion ist daher unstreitig nicht das Telefonieren. Dies ist allerdings auch nicht erforderlich ...

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