Dürfen Richter nicht (mehr) gründlich sein? (Teil 1)

von Carsten Schütz

Im Südwesten der Republik finden zurzeit Gerichtsverfahren statt, deren Umstände so facettenreich sind, dass sie sich einer verständlichen Darstellung unterhalb des Umfangs einer Dissertation entziehen dürften. Gleichwohl sind sie für die Zukunft der richterlichen Unabhängigkeit von so fundamentaler Bedeutung, dass der Versuch an dieser Stelle unternommen werden soll.

Personalisiert man den Sachverhalt, so stehen sich als der Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe Thomas Schulte-Kellinghaus und die Präsidentin dieses Gerichts, Prof. Dr. Christine Hügel gegenüber. Letztere hat im Jahr 2011/12 in ihrer Funktion als Dienstvorgesetzte eine Sonderprüfung des Dezernats von Schulte-Kellinghaus veranlasst, ihm zunächst in einem Vermerk und dann in einer förmlichen Verfügung die ordnungswidrige Ausführung seiner richterlichen Amtsgeschäfte vorgehalten und ihn zu deren unverzögerter Erledigung ermahnt. Dies alles fußt auf der (umstrittenen) Feststellung der Präsidentin, der Richter habe unzureichende Erledigungszahlen in seinem Senat erbracht.

Der Sachverhalt geht aber über dieses Zwei-Personen-Verhältnis weit hinaus. Denn wenn das dienstaufsichtliche Handeln der Präsidentin und ihre im Verfahren geäußerte Rechtsauffassung als verfassungskonform anerkannt werden sollte und in der Folge in anderen Gerichtspräsidenten Nachahmer findet, wird dies den Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland, soweit er auf der Praxis der rechtsprechenden Gewalt fußt, fundamental verändern.

Schulte-Kellinghaus wird vorgeworfen, weit weniger “Erledigungen” als der durchschnittliche Richter des OLG Karlsruhe erzeugt zu haben. Gleichzeitig wird ihm nicht vorgeworfen, zu wenig Zeit auf sein Amt zu verwenden. Der verfahrensbeendende “Output” pro Arbeitszeiteinheit genügt angeblich nicht. Der Ausgangspunkt dieser Kritik und – weitaus gravierender – die gezogenen Schlussfolgerungen sind unvertretbar.

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