Die Abfindung für den Arbeitnehmer

von Olaf Moegelin

Die Abfindung ist eine Geldleistung des Arbeitgebers, die er dem Arbeitnehmer als Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes zahlt.

Entstehung des Anspruchs

Es gibt für den Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses keinen automatischen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Abfindung. Voraussetzung ist stets eine Vereinbarung, bzw. eine Erklärung des Arbeitgebers gemäß § 1a KSchG (siehe unten -Höhe der Abfindung-). Der Regelfall ist die Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es kann auch im Zusammenhang mit einer Betriebsstilllegung in einem Sozialplan durch Arbeitgeber und Betriebsrat eine Abfindung für die ausscheidenden Mitarbeiter festgelegt werden. Sozialpläne sind als Betriebsvereinbarungen eigener Art wegen ihrer normativen Wirkung wie Tarifverträge auszulegen. Demnach begründet der Sozialplan nur für einen solchen Arbeitnehmer eine Abfindung, dessen Arbeitsverhältnis im Zeitpunkt seines Inkrafttretens noch bestanden hat.

Vereinbarung der Parteien des Arbeitsvertrages

Im Fall einer vorgerichtlichen Vereinbarung wird üblicherweise im Rahmen eines Aufhebungsvertrages auch zur Abfindung eine Regelung getroffen.

Hat der Arbeitnehmer die Kündigung erhalten, ist niemals eine Abfindung damit verbunden, es sei denn im Sonderfall des § 1a KSchG (siehe unten -Höhe der Abfindung-). Wenn der Arbeitnehmer hiergegen klagt, kann sich die nach Ansicht des Gerichts vorliegende Rechtswidrigkeit der Kündigung herausstellen oder zumindest erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit bestehen. Häufig ist das beiderseitige Interesse an einer Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr vorhanden. In diesem Fall wird aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung als Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes vereinbart ...

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